
Vortrag: Markenrecht in China
Die Bedeutung von Patenten, Marken und Copyrights für Unternehmen, die ihre Waren und Dienstleistungen in China anbieten oder die ihre Waren in China für andere Märkte herstellen lassen
| Rechtsanwältin Sonja Schäffler
| 11. April 2024 18 – 19.30 Uhr | G 101 in G-Gebäude
| Technische Hochschule Ingolstadt | Esplanade 10 | 85049 Ingolstadt
oder Online über Zoom
Dieser Vortrag wendet sich an deutsche Unternehmen, die auf dem chinesischen Markt tätig sind und dort ihre Waren und Dienstleistungen anbieten, und an solche, die in China Produkte herstellen und von dort exportieren lassen, sowie an Studierende, die sich für diese Themen interessieren. Mit diesen Tätigkeiten sind Risiken verbunden, die durch die Eintragung von Schutzrechten wie Patenten, Marken und Copyrights reduziert werden können. Gewerbliche Schutzrechte wie Patente und Marken können einen Markt öffnen oder sperren, weshalb die rechtzeitige Anmeldung wichtig ist. Auch die Produktion und Kennzeichnung von Waren, die ausschließlich für den Export aus China gedacht sind, stellt nach chinesischem Recht eine Markenbenutzung dar, so dass auch in diesem Fall die Marken in China eingetragen werden sollten.
Die Vortragende Rechtsanwältin Sonja Schäffler ist Autorin des zweisprachigen (DE/EN) Fachbuches „Markenrecht in China/Trademark Law in China – Risikominimierung für Unternehmen und Rechtsberatung/Risk Minimization for Companies and Legal Advisors“, in dem sie ausführlich und verständlich erklärt, wie deutsche Unternehmen ihre Marken und verwandte Rechte wie Copyrights und Designs in China schützen, aufrechterhalten und verteidigen können und welche Fehler dabei vermieden werden sollten. Frau Schäffler ist außerdem Patentanwaltsfachangestellte und kennt sich mit den Grundzügen des chinesischen Patentrechts, das auch Designs umfasst, aus.
Frau Schäffler wird in ihrem Vortrag auf die wichtigsten Aspekte im Bereich der gewerblichen Schutzrechte mit Fokus auf China eingehen, die häufigsten Irrtümer und Fehlerquellen darstellen und erläutern, wie man sie vermeidet und worauf grundsätzlich zu achten ist. Frau Rechtsanwältin Schäffler wird die Unterschiede des chinesischen Markenrechts zu dem deutschen und europäischen Markenrecht darstellen, auf die Bedeutung von Marken in chinesischen Schriftzeichen eingehen und wie man mögliche Eintragungshindernisse überwindet. Sie wird auch darstellen, wie man bereits eingetragene Marken einsetzt, um Dritte daran zu hindern, die eigenen Rechte zu verletzen. Nicht zuletzt wird sie auch erklären, wie man in China eingetragene Schutzrechte beim chinesischen Zoll hinterlegen kann, um die Ausfuhr rechtsverletzender Produkte aus China – und damit die Einfuhr in andere Märkte wie beispielsweise die EU – zu verhindern.
Der Vortrag findet in hybrider Form statt.
11.04.2024 18.00 – 19.30 Uhr in G 101 in G-Gebäude
Technische Hochschule Ingolstadt | Esplanade 10 , 85049 | Ingolstadt
oder Online über Zoom
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Kenncode: 140817

Zur Person Frau Sonja Schäffler:
Sonja Schäffler ist seit 1985 im Bereich des Gewerblichen Rechtsschutzes tätig, zunächst als Patentanwaltsfachangestellte und seit 1997 als Rechtsanwältin. Sie arbeitet in eigener Kanzlei insbesondere an markenrechtlichen Fällen, betreffend Deutschland, die EU, und – in Zusammenarbeit mit dortigen Kolleginnen und Kollegen – weltweit, zum Beispiel an Projekten in den USA, in Indien, Brasilien, Indonesien, Südafrika, etc. Zusätzlich hat sie sich in den letzten Jahren auf China spezialisiert – sie berät deutsche Mandanten bei ihrer Tätigkeit in China, sei es OEM oder direkter Vertrieb in China, hinsichtlich ihrer Marken und Copyrights in China.